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20.06.2020
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20.06.2020

Insgesamt 3,289 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich

"Das sind sehr gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich und für die hiesige Bauwirtschaft", so die einleitenden Worte des CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sven Behrens (Berumbur). Insgesamt 3,289 Millionen Euro fließen aus dem Städtebauförderprogramm 2020 des Landes Niedersachsen in den Landkreis Aurich. Diese sehr erfreuliche Nachricht habe ihm Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, vorab am Telefon am Dienstag mitgeteilt.

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land Niedersachsen insgesamt 202 Fördermaßnahmen in den Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Allein acht Förderungen gehen in den Landkreis Aurich. Konkret sind das folgende Maßnahmen im Rahmen des Programms „Lebendige Zentren“

- Stadt Aurich - Historische Altstadt in Aurich: 1,093 Millionen Euro

- Samtgemeinden Brookmerland und Hage/Gemeinde Großheide: 764.000 Euro

- Gemeinde Krummhörn - Ortskern Greetsiel: 330.000 Euro

- Gemeinden Hinte und Krummhörn: 250.000 Euro

- Stadt Norden - Historischer Marktplatz: 200.000 Euro

- integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEK) der Gemeinden Dornum und Baltrum: 2.000 Euro

sowie des Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“

- Stadt Aurich - Blücherkaserne: 350.000 Euro

- Stadt Norden - Dornkaatgelände und Umfeld: 300.000 Euro

"Das sind insgesamt 3,289 Mio. für den Landkreis Aurich", freut sich Behrens über die regionale Städtebauförderung und den guten Draht mit Ulf Thiele nach Hannover. "In der aktuellen Situation rundum die Corona-Pandemie steht die Landesregierung an der Seite der Städte und Gemeinden sowie der Bauwirtschaft", freuen sich Behrens und Thiele. Gerade in diesen Zeiten, in denen die Kommunen stark gefordert sind, ist die Städtebauförderung eine wichtige Säule für die Entwicklung und Stärkung der Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich. Das Städtebauprogramm unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können. Und gleichzeitig werden Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft gesichert.

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Mit freundlichem Gruß  Sven Behrens CDU-Kreisvorsitzender CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland
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20.06.2020

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Auricher Kreistag, Sven Behrens, zeigt sich erfreut über den Kauf der Grundstücke in Uthwerdum für die geplante Zentralklinik. „Grund und Boden sind gesichert, der Standort steht damit fest und der Architektenwettbewerb wird gestartet: Jetzt geht die Zentralklinik in die entscheidende Umsetzungsphase. Der von der Trägergesellschaft aufgezeigte Zeitplan mit dem Abschluss der kompletten Planungen bis zum Frühjahr 2022 und einem möglichen Baubeginn im Jahr 2023 ist ehrgeizig, aber machbar“, ist Behrens überzeugt.

Demnächst steht die Neufassung des Konsortialvertrages zwischen dem Landkreis Aurich und der Stadt Emden auf der Tagesordnung. Die CDU-Kreistagsfraktion werde wie in der Vergangenheit auch jeden Schritt in den zuständigen Gremien diskutieren, kritisch hinterfragen, abwägen und letztendlich verantwortungsbewusst beschließen.

“Ich finde die offene und transparente Kommunikation von Landrat Olaf Meinen und Oberbürgermeister Tim Kruithoff zur Zentralklinik genau richtig. Wir müssen die Menschen für dieses Mega-Projekt mitnehmen und dürfen die Kommunikationsfehler in der Vergangenheit nicht wiederholen“, macht der CDU-Chef deutlich.

Selbstverständlich werden die aktuellen Ängste und Sorgen der Menschen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den drei Klinikstandorten durch die CDU ernst genommen. „Ich weise aber die Forderung von Linken, der GFA und Teilen der Grünen nach Beibehaltung der bestehenden Standorte entschieden zurück“, so Behrens. „Neben dem Wählerwillen stehen auch eindeutige fachliche Gründe dagegen. Nach der Fertigstellung wird die Zentralklinik mit einem modernen Raum- und Funktionskonzept besser aufgestellt sein als die bisherigen Krankenhäuser in Aurich, Norden und Emden zusammen“, ist der CDU-Kreisfraktionsvorsitzende überzeugt.

„Gerade jetzt in der Corona-Krise wird deutlich, dass ein gut funktionierendes Gesundheits- und Krankenhaussystem nach neuestem Stand von Wissenschaft und Technik überlebenswichtig ist. Deshalb spricht gerade jetzt alles für die Zentralklinik. Wenn nicht jetzt, wann dann?“.

Mit geschätzten Baukosten von 350 Millionen Euro wird die Zentralklinik eines der größten kommunalen Bauprojekte im Nordwesten sein. Nach Fertigstellung wird die Zentralklinik mit 814 Planbetten das viertgrößte Krankenhaus in ganz Niedersachsen sein. „Wir sprechen hier über gewaltige Zahlen und Summen, aber es geht auch um ein großes gemeinsames Ziel: die optimale und bestmögliche medizinische Versorgung der Menschen im Landkreis Aurich und in der Stadt Emden für die nächsten Jahrzehnte. Und dafür sind die Investitionen auf jeden Fall gerechtfertigt“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.


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Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
CDU-Kreisvorsitzender
CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender
CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland


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20.06.2020

Pressemitteilung:

Erste Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion unter Corona-Bedingungen;

Gründung einer Arbeitsgruppe (AG) Finanzen. 

Aurich. Die CDU-Kreistagsfraktion hat auf ihrer ersten Sitzung unter Corona-Bedingungen vor dem Hintergrund der Coronakrise und des zu erwartenden Nachtragshaushaltes eine Arbeitsgruppe (AG) Finanzen gegründet, zu der federführend die Kreistagsmitglieder Arnold Gossel (Middels), Bodo Bargmann (Aurich) und Friedhelm Jelken (Wiesmoor) als CDU-Vertreter im Finanzausschuss gehören. Vorsitzender der Arbeitsgruppe ist Arnold Gossel, der zugleich Vorsitzender des Kreisfinanzausschusses ist. Die AG Finanzen soll sich inhaltlich mit den Corona-bedingten Verlusten bei der Ubbo-Emmius-Klinik (UEK), der Kreisvolkshochschule (KVHS), des Helenenstiftes, der Musikschule und anderer Einrichtungen des Landkreises Aurich befassen, denn diese absehbaren Verluste werden den Nachtragshaushalt maßgeblich beeinflussen. Zudem wollen sich die Mitglieder intensiv mit den verschobenen Haushaltsanträgen der anderen Fraktionen und Gruppen beschäftigen. „Der CDU waren die Finanzen des Landkreises und der Städte und Gemeinden immer wichtig. Deshalb setzen wir frühzeitig und vorausschauend einen Schwerpunkt unserer Arbeit auf dieses Thema“, begründet der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Sven Behrens, die Einsetzung einer AG Finanzen. Erste Anfragen an die Kreisverwaltung zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am Montag, dem 22.Juni 2020 wurden bereits gestellt. Darin geht es um die Höhe der Einnahmeverluste des Landkreises durch die Corona-Krise, um die Frage, ob Einnahmeverluste der UEK durch Land oder Bund ausgeglichen werden und schließlich um den Zeitplan, wann mit den Beratungen zum Nachtragshaushalt begonnen und wann er verabschiedet werden soll.

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Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
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06.06.2020

Berumbur. "An vielen Stellen in Hage und Berumbur sind die Fahrbahnmarkierungen auf den Straßen und Wegen in letzter Zeit erneuert und aufgefrischt worden", freut sich Sven Behrens, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Samtgemeinde Hage und im Kreistag Aurich in einer Pressemitteilung. "Die Umsetzung der Maßnahme begrüßen wir sehr! Dadurch haben wir wieder ein Stück mehr Verkehrssicherheit insbesondere für unsere Kinder in der Samtgemeinde gewonnen. Unter anderem wurden Markierungen bei der Grundschule in Berumbur, beim Awo-Kindergarten und die "30-Zone" auf dem Wichter Weg und im Ferienpark erneuert", erläutert Behrens. Die Verkehrssicherheit unserer Kinder liegt der CDU besonders am Herzen. Deswegen fordert sie nach wie vor eine Bedarfsampel im Bereich des Baugebietes Arends Land in Berumbur. „Eine gute Stelle dafür ist an der Holzdorfer Straße in Höhe der Straße Eskenleg“, so der Berumburer Politiker. Nach dem Willen der CDU sollte zudem die 30 km/h-Geschwindigkeitszone von der Berumburer Grundschule bis zum Eskenleg verlängert werden. „Wir brauchen hier einen langen Atem, denn in der Vergangenheit hat es an den erforderlichen Zahlen für die Genehmigung einer Bedarfsampel gefehlt. Wir bleiben aber dran und werden es auch beim nächsten Gemeinderat in Berumbur am 24.06.2020 wieder ansprechen“, verspricht Behrens abschließend.
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06.06.2020

Nachfolgend ein Leserbrief zum Artikel „SPD-Fraktion besichtigt neuen Zebrastreifen“ der leider nicht im Kurier gedruckt wurde.

 

Inahlt des Leserbriefes

Mit Verwunderung musste ich als Initiator für einen Zebrastreifen am Heimathafen/Helenenstift feststellen, das im Kurier vom 20.05.2020 seitens der SPD durch die Äußerung, Zitat aus Kurier „Nach Eröffnung des Heimathafens im September 2017 wurde bereits der Wunsch im SPD-Ortsverein Hage diskutiert“ suggeriert wird, dass der Zebrastreifen in Hage, am Heimathafen/Helenenstift, eine Idee der SPD gewesen sei.

 

Verwunderlich ist diese Aussage um so mehr, da seitens der Samtgemeinde CDU Hage in 08.2107 schriftlich ein Antrag für die Einrichtung eines Zebrastreifen eingereicht, dieser aber im Rat abgelehnt wurde (Hinweis Wegfall von fünf Parkplätzen). Da die CDU Flecken Hage mit diesem Beschluss nicht zu frieden war, wurde abermals ein diesbezüglicher Antrag am 02.09.2019 schriftlich eingereicht.  Daraufhin wurden entsprechende Aktivitäten seitens der Gemeinde eingeleitet.

 

Für mich stellt sich die Frage, warum die Kollegen der SPD, wenn sie schon so vorausschauend waren, hierzu keinen schriftlichen Antrag eingereicht haben, sondern es bei einer Idee belassen haben. Der Artikel im Kurier erweckt und suggeriert, so mein Eindruck, dass man sich hier mit fremden Federn schmückt. Ich hätte von einer demokratischen Partei mehr Offenheit und Transparenz erwartet.

 

Nichtsdestotrotz freut ich mich, dass die Sicherheit, gerade für ältere Mitbürger- / innen, im Ortskern wesentlich verbessert wurde.  Danke an alle Beteiligten für die Umsetzung.

 

Udo Böhm

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06.06.2020

Die gestrigen Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland – vor allem für Deutschlands Kommunen. Die CDU-geführte Bundesregierung wird die Kommunen im Milliardenumfang unterstützen und sie mit den Folgen der Corona-Pandemie nicht allein lassen. Das hilft auch unsere(r/m) (Gemeinden/Stadt/Landkreis) nachhaltig, mit neuer Kraft und Zuversicht aus der Corona-Krise herauszukommen. Es liegt aber noch ein weiter Weg und viel Arbeit vor uns. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist.

Für unsere (Gemeinden/Stadt/Landkreis) und die kommunale Daseinsvorsorge setzt das Kraftpaket die richtigen Impulse:

·     Mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land unsere finanzielle Handlungsfähigkeit.

·     Strukturell profitieren wir davon, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung bis zu 75 Prozent übernimmt (auch über die Kreisumlage).

·     Unsere (Gemeinden/Stadt/Landkreis) wird auch von der Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) profitieren. Die Länder sollen 2,5 Milliarden dafür erhalten. Eine Bundesrahmenregelung soll den Ländern erlauben, ÖPNV-Unternehmen entsprechende Beihilfen zu gewähren.

·     Wir werden jetzt bei uns in (Gemeinden/Stadt/Landkreis) Maßnahmen entwickeln, wie wir von der Aufstockung der Gebäudesanierung, dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, den schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen), der deutlich höheren Förderung für Sportstätten und den günstigen Investitionskrediten für kommunale und soziale Unternehmen profitieren können.

Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen und werden die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung, digitale Infrastruktur dazu nutzen, unsere (Gemeinden/Stadt/Landkreis) für die Zukunft noch besser zu wappnen.

Weitere Informationen unter

www.cdu.de/kraftpaket

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06.05.2020
Kunstschule Miraculum, AWO Kindergarten Nesse und Kita Victorbur erhalten 2,1 Millionen   "Das sind gute Nachrichten aus Hannover für den Landkreis Aurich", so die einleitenden Worte des CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sven Behrens (Berumbur), "denn für die Stärkung der sozialen Integration gehen von landesweit 22,25 Millionen Euro rund 2,1 Millionen in den Landkreis Aurich". Diese erfreuliche Nachricht habe ihm Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion vorab am Samstag mitgeteilt. Die Kommunen können mit der Förderung des Bundes und des Landes ihre Kitas, Schulen, Bürgerzentren, Jugendfreizeittreffs oder Sportanlagen sanieren und damit neue Orte für Bildung, Austausch und Begegnung schaffen. Der Erhalt und die Sanierung dieser sozialen Infrastruktur sowohl in großen Städten als auch in kleineren Gemeinden legen den Grundstein für einen besseren Zusammenhalt der Gesellschaft sowie für die Integration aller in der Nachbarschaft lebenden Menschen. Das Programm ist eine Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen.  Für das Bund-Länder-Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ sind im Jahr 2020 insgesamt 23 Maßnahmen in Niedersachsen vorgesehen. Allein drei Maßnahmen davon gehen in den Landkreis Aurich. Konkret sind das folgende Maßnahmen: Stadt Aurich (Kunstschule Miraculum) - 1.440.000 €, Gemeinde Dornum (AWO Kindergarten Nesse) - 339.000 € und die Gemeinde Südbrookmerland (Kita Victorbur) - 265.000 €. "Also insgesamt 2,064 Mio. Euro für den Landkreis Aurich", freut sich Behrens über die regionale Projektförderung und den guten Draht mit Ulf Thiele nach Hannover. Die förderfähigen Gesamtkosten teilen sich wie folgt auf: 10 Prozent durch die antragstellende Kommune, 22,5 Prozent das Land Niedersachsen und 67,5 Prozent der Bund.
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11.04.2020

Aurich. Auch am CDU-Kreisverband Aurich geht die Corona-Krise nicht spurlos vorüber. Wie in öffentlichen Einrichtungen und vielen Betrieben auch, werden in der Niedersachsen Union die Arbeitsabläufe und internen Prozesse ebenfalls neu geordnet. „Aber gerade jetzt ist es uns besonders wichtig, gut für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar zu sein,“ so Sven Behrens, CDU-Kreisvorsitzender, über die derzeitige Rolle der CDU im Landkreis Aurich. „Gerade in der jetzigen Zeit, wo viele Menschen verunsichert sind und viele Unternehmen um ihre Existenz fürchten, sind wir als Ansprechpartner und Vermittler da.“ 

Durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden einige Bereiche in besonderem Maße strapaziert. Das Gesundheitswesen wird bis an die Leistungsgrenze gehen müssen, viele Bereiche wie z.B. die Reise- und Touristikbranche erleben massive Umsatzeinbußen, aber auch den Solo-Selbstständigen brechen die Aufträge weg. Aufgrund dieser Ausnahmesituation haben die Regierungen in Berlin und Hannover umgehend gehandelt und mehrere Sofortmaßnahmen auf den Weg gebracht. Die CDU-geführte Bundesregierung mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unter anderem die Kriterien zum Kurzarbeitergeld vereinfacht, dies kann nun auch unbürokratisch online beantragt werden. Auch eine Arbeitslosenmeldung funktioniert nun telefonisch und muss erst später persönlich nachgeholt werden. 

Die Niedersächsische Landesregierung hat ein eigenes Unterstützungspaket im Umfang von 4,4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, welches in der nächsten Woche im Landtag beschlossen werden soll. Für Kleinst- und Familienbetriebe soll es eine 6-monatige Zuschussförderung geben, für Kleinbetriebe wird die NBank Liquiditätshilfen bereitstellen und der Bürgschaftsrahmen des Landes wurde von zwei auf drei Milliarden Euro erhöht. Weitere Informationen zu Wirtschaftsfragen finden Sie auf der Website des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums unter www.mw.niedersachsen.de.

Wir als CDU vor Ort sind unseren Ministern in Hannover, vor allem unserem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und unserem Finanzminister Reinhold Hilbers, sehr dankbar, dass sie damit unbürokratische und schnelle Hilfe auf den Weg bringen. 

Nun kommt es darauf an, dass diese Hilfe auch im Landkreis Aurich ankommt", so Sven Behrens. Der CDU-Kreisverband Aurich will dabei als Ansprechpartner und Bindeglied beratend zur Seite stehen. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann und der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele haben einen direkten Draht nach Berlin und Hannover. Die CDU in Niedersachsen hat außerdem unter https://cdu-niedersachsen.de/corona/ eine Sammlung von Notfallhotlines und Notfalllinks zusammengestellt. Aurch der CDU-Kreisvorsitzende ist telefonisch direkt unter 04936/697741 oder per Mail über sven.behrens@cduaurich.de zu erreichen.

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Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
CDU-Kreisvorsitzender
CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender
CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland
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11.04.2020

Aurich. „Es gibt viel Unruhe unter den Landwirten vor Ort, und die CDU teilt die Sorgen und Ängste“, so fasst der CDU-Kreis- und Bezirksvorsitzende Sven Behrens (Berumbur) die Haltung zur neu gefassten Düngeverordnung zusammen. Den Ärger und Frust der ostfriesischen Landwirte könne der CDU-Kreisvorstand Aurich gut nachvollziehen, umso wichtiger sei es, dass CDU und Landwirtschaft weiterhin im Dialog blieben. Es sei den Christdemokraten zu verdanken, dass Niedersachsen der Düngeverordnung im Bundesrat nicht aktiv zugestimmt habe. „Damit hat die CDU für Planungssicherheit bei den Landwirten gesorgt – trotz Neufassung gibt es zusätzliche Maßnahmen in den sogenannten „Roten Gebieten“ nicht vor 2021“, hebt Behrens hervor.

Behrens weiter: „Die CDU hätte gerne noch mehr für die Landwirte getan, aber das war mit der SPD in Hannover nicht zu machen. Insbesondere hätten wir uns etwas mehr Zeit gewünscht, um die Änderungen mit unseren Landwirten und deren Organisationen im Detail zu besprechen und aus fachlicher Sicht zu beurteilen. Gerade in der aktuellen Krisensituation hätte alles getan werden müssen, um die Landwirtschaft zu stärken, damit die Landwirte sich voll auf ihre Aufgabe konzentrieren können, nämlich die Bevölkerung mit hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen.“

Nach Auffassung der Kreis-CDU sei es höchste Zeit, den berechtigten Anliegen der Landwirtschaft, gerade in Ostfriesland, mehr Gehör zu verschaffen. Nach den Bauernprotesten hätte jetzt die Coronakrise jedem deutlich gemacht, dass die Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte unentbehrlich sei.

Das, was politisch für die Landwirte durchsetzbar ist, wird die CDU auch durchsetzen. Wichtig dabei: Nur die CDU wird das tun, und zwar auch vor Ort!“, stellt Behrens deutlich fest.

Der Ende 2019 neugewählte Kreisvorstand hat als eine der ersten Maßnahmen einen Arbeitskreis Landwirtschaft eingerichtet. Unter der fachkundigen Leitung des stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden und Tierarztes Dr. Joachim Kleen (Großheide) befasst sich der Arbeitskreis mit den Anliegen der Landwirtschaft vor Ort. „Wir wollen den Dialog sowohl mit dem Landwirtschaftlichen Hauptverein (LHV), dem etablierten Berufsverband der Bauern, als auch mit der neuen Basisbewegung Land schafft Verbindung (LSV) führen. Die CDU im Landkreis Aurich will damit die Landwirtschaft stärker in die Arbeit der Partei einbinden und deren berechtigte Anliegen in die Öffentlichkeit hineintragen“, so die beiden CDU-Politiker Behrens und Dr. Kleen.

Jetzt kommt es auf die Details der neuen Düngeverordnung an, die in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe ausgearbeitet werden. Durch unsere niedersächsischen CDU-Landtags- und Bundestagsabgeordneten werden wir diesen Prozess eng begleiten und Einfluss im Sinne der Landwirte nehmen“, so der Vorsitzende Behrens abschließend.

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Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
CDU-Kreisvorsitzender
CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender
CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland
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