Neuigkeiten
21.05.2019

Alle reden von Verantwortung - wir übernehmen Verantwortung. Unsere Spitzenpolitiker gehen voran. Jeden Tag arbeiten sie an einem Europa, das Wohlstand schafft, Sicherheit gibt und Frieden sichert.

Übrigens: Wir sind die einzige Partei, die bei der Europawahl mit Landeslisten antritt. Unsere Vertreter in Europa kommen aus der Region und sind mit den Menschen dort eng verbunden.

Unsere Bitte an Sie, gehen Sie wählen.


Ihre CDU Samtgemeinde Hage
 

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13.03.2019

Anbei die Haushaltsrede der CDU/FWG-Gruppe 
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25.02.2019

CDU fordert Senkung der Kreisumlage um 1,5 Punkte

 

Aurich. Die CDU Kreistagsfraktion fordert die Senkung der Kreisumlage im Landkreis Aurich um 1,5 Punkte von sehr hohen 53,5 auf dann 52,0 Prozent-Punkte. Nach detaillierter Vorstellung des Kreishaushaltes durch den Landrat Harm-Uwe Weber und Kämmerin Irene Saathoff, ausführlicher Beratung des umfangreichen Haushalts-Werkes und intensiven Diskussionen in der Fraktion, sind die Christdemokraten im Auricher Kreistag überzeugt, dass im vorliegenden Haushaltsplan genügend Spielräume für eine moderate Senkung der Kreisumlage enthalten sind. „Wir haben uns die Ansätze und die Ergebnisse der letzten Jahre genau angeschaut und festgestellt, dass durch die sehr vorsichtige und konservative Kalkulation der Kämmerin Reserven im Haushaltsplan vorhanden sind, die wir für eine Senkung der Kreisumlage nutzen wollen“, so der Fraktionsvorsitzende Sven Behrens (Berumbur). Stichworte hier sind nur kurz die Schlüsselzuweisungen, die Kreisumlage, Zinsen und der geplante Überschuss. Die Forderung nach Senkung der Kreisumlage zieht sich schon seit Jahren durch sämtliche Haushaltsberatungen sowohl im Kreis als auch in den Städten und Gemeinden, in der Presse konkret erst kürzlich in Hage, Ihlow und Südbrookmerland. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt der 42jährige CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende und weist auf die aktuell noch guten Rahmenbedingungen mit stabilen bzw. leicht steigenden Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen hin. Die CDU versteht die Senkung der Kreisumlage auch als politisches Signal an die Menschen vor Ort. „Wir wollen, dass wieder mehr Geld den Städten und Gemeinden an der Basis direkt zur Verfügung steht, damit sie ihre konkreten Aufgaben für die Bürger besser erfüllen können“, so Behrens weiter. „Zugleich wird der Landkreis durch die Senkung der Kreisumlage gezwungen, sparsamer in seiner eigenen Haushaltsführung zu werden. Das ist immer gut“, meint der CDU-Chef. Er wird jetzt in Gespräche mit den anderen Fraktionen und Gruppen im Kreistag einsteigen, um auch sie von einer Senkung der Kreisumlage zu überzeugen. Arnold Gossel, Friedhelm Jelken und Bodo Bargmann, die Finanzexperten der CDU-Kreistagsfraktion, werden im Finanzausschuss in der nächsten Woche einen entsprechenden Antrag zur Senkung der Kreisumlage für die Fraktion vorstellen und begründen.

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19.02.2019
Das Land Niedersachsen schreibt neue Stellen für sozialpädagogische Fachkräften für soziale Arbeit (Schulsozialarbeiter) aus, insgesamt profitieren landesweit 100 Schulen davon. "Im Gebiet des Landkreises Aurich erhält die Grundschule Moordorf mit ihren 284 Schülern eine ¾-Stelle und ist damit eine von 70 Grundschulen im Land", freut sich der CDU-Kreisvorsitzende Sven Behrens. Das Ulricianum in Aurich (1.830 Schüler) und das Ulrichsgymnasium in Norden (1.340 Schüler) erhalten beide jeweils eine volle Schulsozialarbeiter-Stelle und gehören damit zu den 23 berücksichtigten Gymnasien landesweit. Diese erfreulichen Nachrichten überbrachte der CDU Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Remels. „Das Land Niedersachsen nimmt seine Verantwortung wahr und sorgt für neue Schulsozialarbeiter im Landkreis Aurich. Die Kommunen als Schulträger sind mit diesen Aufgaben allein überfordert“, so der CDU-Chef.
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18.02.2019
CDU fordert Senkung der Kreisumlage um 1,5 Punkte
CDU fordert Senkung der Kreisumlage um 1,5 Punkte

 

Aurich. Die CDU Kreistagsfraktion fordert die Senkung der Kreisumlage im Landkreis Aurich um 1,5 Punkte von sehr hohen 53,5 auf dann 52,0 Prozent-Punkte. Nach detaillierter Vorstellung des Kreishaushaltes durch den Landrat Harm-Uwe Weber und Kämmerin Irene Saathoff, ausführlicher Beratung des umfangreichen Haushalts-Werkes und intensiven Diskussionen in der Fraktion, sind die Christdemokraten im Auricher Kreistag überzeugt, dass im vorliegenden Haushaltsplan genügend Spielräume für eine moderate Senkung der Kreisumlage enthalten sind. „Wir haben uns die Ansätze und die Ergebnisse der letzten Jahre genau angeschaut und festgestellt, dass durch die sehr vorsichtige und konservative Kalkulation der Kämmerin Reserven im Haushaltsplan vorhanden sind, die wir für eine Senkung der Kreisumlage nutzen wollen“, so der Fraktionsvorsitzende Sven Behrens (Berumbur). Stichworte hier sind nur kurz die Schlüsselzuweisungen, die Kreisumlage, Zinsen und der geplante Überschuss. Die Forderung nach Senkung der Kreisumlage zieht sich schon seit Jahren durch sämtliche Haushaltsberatungen sowohl im Kreis als auch in den Städten und Gemeinden, in der Presse konkret erst kürzlich in Hage, Ihlow und Südbrookmerland. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt der 42jährige CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende und weist auf die aktuell noch guten Rahmenbedingungen mit stabilen bzw. leicht steigenden Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen hin. Die CDU versteht die Senkung der Kreisumlage auch als politisches Signal an die Menschen vor Ort. „Wir wollen, dass wieder mehr Geld den Städten und Gemeinden an der Basis direkt zur Verfügung steht, damit sie ihre konkreten Aufgaben für die Bürger besser erfüllen können“, so Behrens weiter. „Zugleich wird der Landkreis durch die Senkung der Kreisumlage gezwungen, sparsamer in seiner eigenen Haushaltsführung zu werden. Das ist immer gut“, meint der CDU-Chef. Er wird jetzt in Gespräche mit den anderen Fraktionen und Gruppen im Kreistag einsteigen, um auch sie von einer Senkung der Kreisumlage zu überzeugen. Arnold Gossel, Friedhelm Jelken und Bodo Bargmann, die Finanzexperten der CDU-Kreistagsfraktion, werden im Finanzausschuss in der nächsten Woche einen entsprechenden Antrag zur Senkung der Kreisumlage für die Fraktion vorstellen und begründen.

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05.12.2018

CDU Bezirksverband Ostfriesland hochzufrieden mit Europa-Liste 

Jens Gieseke MdEP auf aussichtsreichem Platz 2; Leeraner Ulf-Fabian Heinrichsdorff auf Platz 9 

Die CDU in Niedersachsen hat gestern in Hannover auf ihrer Landesvertreterversammlung die Landesliste für die Europawahl am 26. Mai 2019 beschlossen. "Aus Ostfriesischer Sicht sind wir hochzufrieden. Wir freuen uns, daß Jens Gieseke uns aller Voraussicht nach auch in den kommenden fünf Jahren in Straßburg und Brüssel vertreten wird" erklärte der Ostfriesische Bezirksvorsitzende Sven Behrens (Berumbur) am Rande der Versammlung. Der 47-jährige Jurist Gieseke aus Sögel ist bereits seit 2014 Abgeordneter im Europäischen Parlament und hat sich insbesondere als Berichterstatter im Abgasuntersuchungsausschuß mit klaren Positionen einen Namen gemacht. Er wurde von den CDU-Bezirksverbänden Osnabrück-Emsland und Ostfriesland für einen vorderen Listenplatz nominiert. 

"Mit Ulf-Fabian Heinrichsdorff aus Leer kandidiert zusätzlich ein junger Ostfriese für uns, der seine Erfahrungen in der Maritimen Wirtschaft, einem für unsere Region sehr wichtigen Themenfeld, in den Wahlkampf einbringen wird" stellte Behrens weiter heraus. Der 35-jährige Ratsherr aus Leer engagiert sich seit seiner Schulzeit in der Jungen Union und der CDU und ist z.Zt. Schatzmeister des CDU- Bezirksverbandes sowie Schriftführer des CDU-Kreisverbandes. Der Wirtschaftsingenieur arbeitet für eine Leeraner Reederei und engagiert sich in der Leda-Stadt insbesondere in der Deutsch-Britischen Partnerschaftsarbeit. 

Zum Spitzenkandidaten wurde wie bereits vor fünf Jahren der Europaabgeordnete und frühere Landesvorsitzende, David McAllister, gewählt. In seiner Begrüßungsrede betonte der CDU- Landesvorsitzende Bernd Althusmann die Bedeutung Europas für Niedersachsen und Deutschland: „Europa ist ein großartiges Friedensprojekt und ein großartiges Wirtschaftsprojekt. Es ist unsere Aufgabe, dieses Europa nicht zu bekämpfen, es nicht kleinzumachen, sondern es jeden Tag mit harter Arbeit zu verbessern.“ Das Ziel sei klar: „Am 26. Mai 2019 wollen wir stärkste Kraft werden, damit Manfred Weber neuer Präsident der Europäischen Kommission werden kann!“ 

- ENDE DER PRESSEMITTEILUNG - 

Bild: Die Ostfriesischen Delegierten mit den beiden Spitzenkandidaten McAllister und Gieseke: Ulf-Fabian Heinrichsdorff, Hajo Wiebersiek, Ulf Thiele MdL, Melanie Nonte, David McAllister MdEP, Jens Gieseke MdEP, Björn Fischer, Sven Behrens  
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27.11.2018

Die Koalition bringt ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg

 

mit bis zu 100 Millionen Euro aus der sogenannten VW-Milliarde, also dem Bußgeld des VW-Konzerns zu Gunsten der Landeskasse, bringt die Koalition aus SPD und CDU zusammen mit der Landesregierung nunmehr ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg. Ziel ist der Erhalt der bestehenden (Breiten-)Sportinfrastruktur und die Reduzierung des vorhandenen Sanierungsstaus.

 

Das Sportstättensanierungsprogramm soll eine Laufzeit von Beginn 2019 bis Ende 2022 haben. Wichtig ist, dass es kein sogenanntes „Windhund-Prinzip“ geben soll, vielmehr sind vier Antragsstichtage während der Laufzeit des Programms geplant, damit jede Kommune die Chance hat, von dem Programm zu profitieren.

 

Die Sportstättensanierung steht im Vordergrund des Programms. Der Neubau von Sportstätten als Ersatz vorhandener Sportstätten soll nur dann gefördert werden, wenn dies nachweis-ich die wirtschaftlichere Lösung darstellt. Erweiterungsmaßnahmen sollen nur in Ausnahme-fällen und unter Berücksichtigung gegenwärtiger und zukünftiger Nutzungsbedarfe im Rahmen von Modernisierungen förderungsfähig sein.

 

Dies vorausgeschickt ergeben sich fünf Förderschwerpunkte:

 

1. Kommunale Sporthallen: Gefördert werden Turnhallen, da sie multifunktional nutzbar und kommunale Zentren des Sports in der Kommune sind. 

 

2. Kommunale Hallenschwimmbäder: Gefördert werden Hallenschwimmbäder mit Lehr- oder Wettkampfbecken, jedoch keine Spaßbäder, Solebäder oder Ähnliches. Aufgrund des besonders hohen Sanierungsstaus bei Hallenbädern, Bäderschließungen und der nachlassenden Schwimmfähigkeit von Kindern und Erwachsenen, sowie der auch 2018 wieder steigenden Zahl von Todesfällen durch Ertrinken in Niedersachsen, erscheint dies sachgerecht.

 

3. Kommunale Sportfreianlagen: Gefördert werden Sportplätze und Laufbahnen sowie die dazugehörigen Sanitärgebäude. Sie dienen sowohl dem organisierten Wettkampfsport als auch den nicht wettkampforientierten Sport- und Bewegungsaktivitäten in einer Kommune und sind deshalb ein wichtiger Förderschwerpunkt.

 

4. Sportleistungszentren: Gefördert werden landesweit bedeutsame kommunale Sportleistungszentren, an denen ein besonderes Landesinteresse besteht.

 

5. Vereinssportstätten: Über den Landessportbund Niedersachsen werden vor dem Hintergrund des auch dort bestehenden Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs auch Vereinssportstätten in das Sportstättensanierungsprogramm aufgenommen.

 

Wie geht es weiter?

Zurzeit erarbeitet das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die entsprechen-den Förderrichtlinien, welche zum 1. Januar 2019 in Kraft treten sollen. 

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