Neuigkeiten
20.03.2021


Der HageBürgermeisterkandidat Sven Behrens startet in der kommenden Woche sein Mitmach-Telefon WennFragSven“. 

Am Mittwoch, dem 24.Mä
rz, steht der Berumburer von 18 bis 20 Uhr Rede und Antwort. „Bei der Bekanntgabe meiner Kandidatur habe ich versprochen, dass ich mein Wahlprogramm Schritt für Schritt gemeinsam mit den Bürgern entwickeln werde. Jetzt geht es richtig los“, berichtet Behrens. Viele gute Fragen, Ideen und Vorschläge haben mich bereits auf allen Kanälen wie E-Mail, Whatsapp, Facebook, Telefon und im persönlichen Gespräch erreicht. Dabei ging es um Themen wie die KiTa-Platz-Versorgung in der Samtgemeindegefährliche Verkehrssituationen aufgrund zu schmaler Fahrradwege oder den Ausbau von Freizeitaktivitäten für Jung und Alt, um nur drei konkrete Beispiele zu nennen., erläutert der 44-JährigeJetzt startet das Mitmach-Telefon WennFragSven jede Woche mit einem neuen Thema. Beginnen will der Bürgermeisterkandidat mit der Kinderbetreuung und der Schulsituation. 

Die erste Ausgabe des 
Mitmach-Telefon „WennFragSven“ ist am kommendeMittwoch, 24. März 2021, in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr.

Behrens ist erreichbar
 

per E-Mail
mail@wenn-dann-sven.de

mobil
0160-8021595 

und 
natürlich

per 
Telefon 04936/697741.

 

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14.03.2021
„Manche Dinge in der Politik sind nicht zu erklären. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die CDU als Partei und auch die gesamte Politik befinden sich in einer schweren Krise und verlieren an Glaubwürdigkeit und Vertrauen in der Bevölkerung. Ausgelöst wurde dies durch das Fehlverhalten einzelner Abgeordneter. Dieses Verhalten ist durch nichts zu entschuldigen und macht mich fassungslos. Unsere Abgeordneten im Deutschen Bundestag tragen eine besondere Verantwortung - das gilt ganz besonders in einer Krise wie jetzt. Einzelne ehemalige Mitglieder der Bundestagsfraktion sind diesem Anspruch nicht ohne Wenn und Aber gerecht geworden. Sie haben Vertrauen zerstört und Maß und Mitte verloren. Das schadet nicht nur unseren Bundestagsabgeordneten in Berlin, sondern auch allen ehrenamtlichen Politikerinnen und Politikern hier bei uns vor Ort. Die CDU ist jetzt in der Pflicht und muss Vertrauen zurückgewinnen. Deshalb ist es genau richtig, dass der Fraktionsvorstand hart durchgreift und eine Selbstauskunft bzw. „Ehrenerklärung“ von allen Abgeordneten bis Freitag, 12. März um 18.00 Uhr verlangt und einen neuen Verhaltenskodex ausarbeitet. Das reicht aber nicht: Die CDU/CSU-Fraktion muss ihre Haltung zum Lobby-Register und zu den Nebeneinkünften von Abgeordneten grundsätzlich ändern. Wenn nicht jetzt, wann dann?, frage ich mich. Die CDU im Landkreis Aurich verlangt Aufklärung, Transparenz und alle notwendigen Konsequenzen. In den Verbänden und Vereinigungen der Kreis-CDU herrscht Fassungslosigkeit, Enttäuschung und in Teilen auch Wut über das Verhalten der betreffenden Politiker – so ist die Stimmung an der Basis, für die ich hier spreche!“
 


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20.11.2020

Aurich. Die CDU-Kreistagsfraktion hat auf ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, eine Senkung der Kreisumlage um 3 Punkte zu fordern. „Die Corona-Infektionslage überstrahlt derzeit zwar alles, aber wir dürfen unsere kommunalpolitischen Aufgaben nicht vernachlässigen und müssen daher konkret in die Haushaltsberatungen 2021 einsteigen“, so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Sven Behrens. „Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie werden nicht nur den Kreishaushalt, sondern auch die Haushalte der Städte und Gemeinden negativ beeinflussen“, heißt es weiter. „Wir brauchen ein gerechtes politisches Instrument, um dagegen zu steuern und unseren Kommunen in dieser Situation nachhaltig und langfristig zu helfen. Die CDU-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Städte und Gemeinden und will sie weiterhin finanziell stärken, damit sie handlungsfähig bleiben“, hebt Behrens hervor. „Da die KITA-Vereinbarung ausgelaufen ist, wird aktuell zwischen den Bürgermeistern und dem Landkreis Aurich neu verhandelt“, ergänzt CDU-Finanzexperte Arnold Gossel, der zugleich Vorsitzender des Kreisfinanzausschusses ist. „Für die CDU ist es von elementarer Bedeutung, dass sich die Hauptverwaltungsbeamten mit dem Landrat über eine verlässliche und faire Finanzregelung verständigen, damit Planungssicherheit für die Kommunen besteht“, stellen Behrens und Gossel übereinstimmend fest. Darüber hinaus will die CDU eine verlässliche und gerechte finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden für die kommenden Haushalte erreichen. Konkret wird die CDU-Kreistagsfraktion zum nächsten Kreisfinanzausschuss am 02.12. beantragen, die Kreisumlage um 3 Punkte (entspricht ca. 6,5 Mio. Euro) zu senken. Der absehbare tatsächliche Überschuss in den Landkreishaushalten 2020 und 2021 gibt diese Entlastung her. „Einerseits wollen wir damit ein deutliches Signal zur finanziellen Stärkung unserer Städte und Gemeinden senden, andererseits aber auch den Landkreis zwingen, selbst kritischer zu haushalten. Hier haben wir insbesondere die explodierenden Personalkosten des Landkreises im Blick“, machen Behrens und Gossel die Zielrichtung der CDU klar. Nun ist der Landrat gefordert, denn er bestimmt die Personalpolitik und ist dafür zusammen mit der Politik verantwortlich. Die Lösung kann nur in einer umfassenden Aufgabenkritik beim Landkreis liegen. „Die Politik muss klare Schwerpunkte festlegen, wie zum Beispiel die Digitalisierung, denn allzu teuere Ideen und Projekte können nicht mehr geleistet werden“, sagen Gossel und Behrens abschließend.

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20.11.2020
Berumbur. „Die Straßen und Radwege in der Gemeinde liegen der CDU/FWG-Gruppe in Berumbur besonders am Herzen“, so Gruppenvorsitzender Heiko Zimmer und CDU-Ratsherr Sven Behrens in einer gemeinsamen Pressemitteilung. „Der zweite Abschnitt der Teilsanierung der Straße „Sandlage“ ist jetzt aktuell abgeschlossen - die Politik hat Wort gehalten“, freut sich der Berumburer CDU-Ratsherr Sven Behrens über die gelungene Sanierung der Gemeindestraße. „Derzeit überstrahlt die Corona-Pandemie politisch zwar alles und stellt uns vor große politische und gesellschaftliche Herausforderungen, trotzdem ist es aber wichtig, dass wir uns auch weiter um die Dinge vor Ort, wie die Verbesserung unserer Straßen und Fahrradwege, kümmern“, hebt Behrens hervor. „Bereits im letzten Jahr wurde das erste Teilstück der Gemeindestraße „Sandlage“ ab der Poststraße saniert“, erinnert Zimmer an die erste Baumaßnahme. „Nicht nur für Berumbur, sondern auch für die Samtgemeinde und den Landkreis Aurich ist ein gutes Straßen- und Fahrradnetz von großer Bedeutung“, betont Behrens, der auch Vorsitzender der CDU/FWG-Gruppe im Samtgemeinderat und der Auricher CDU-Kreistagsfraktion ist. „Viele Bürger klagen über das schlechte Straßen- und Fahrradnetz. Wir dürfen als ländlicher Raum nicht von den Fördertöpfen der großen Städte abgehängt werden. Der schlechte Zustand der Straßen betrifft alle Bürger, daher müssen wir gemeinsam für bessere Straßen kämpfen, denn schließlich gibt es parteipolitisch weder rote oder noch schwarze Schlaglöcher“, wird Behrens deutlich.  „Wir brauchen dringend Infrastrukturgelder, um den Investitionsstau bei unseren Straßen- und Fahrradwegen im ländlichen Raum anzugehen. Hier sind das Land Niedersachsen und der Bund gefordert“, macht Behrens klar. „Es gibt kaum eine Kommune, die keine Probleme mit dem Straßenbau oder Sanierungsmaßnahmen hat. Wie sollen wir auch verlässlich die Baumaßnahmen finanzieren, wenn Planung und Umsetzung nicht zeitnah erfolgen können und die Kosten dadurch steigen“, fragt Zimmer abschließend.
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02.08.2020

Das Helenenstift in Hage ist ein Pflege- und Betreuungszentrum für Senioren und Menschen, die in besonderer Weise pflege- und/oder betreuungsbedürftig sind. Für die Hager Christdemokraten hat das Helenenstift über die Gemeindegrenzen hinaus besondere Bedeutung in der Sozial- und Gesundheitspolitik, aber auch als soziale Begegnungsstätte. „Das Helenenstift muss gestärkt werden. Wir haben steigenden Bedarf an gesundheitlicher Versorgung und wollen das Betreuungszentrum zukunftsfähig aufstellen. Daher fordern wir, dass der Landkreis weiter in das Helenenstift investiert“, so Sven Behrens, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Samtgemeinde Hage und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, einleitend in einer Pressemitteilung.


Am Dienstag tagt der zuständige Heim- und Krankenhausauschuss. Dort werden die Themen Verlustabdeckung und Wirtschaftsplan beraten, die in der Vergangenheit zu unterschiedlichen Schuldzuweisungen und politischen Bewertungen über die Ursachen führten. Fachkräftemangel, verschärfte gesetzliche Vorschriften und Bestimmungen, Personalentscheidungen und die bauliche Situation waren die Schlagworte. "Wir müssen weg von der schlechten Presse für die Einrichtung. Für mich ist jetzt wichtig“, so Behrens weiter, „dass die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Ein Baustein dafür kann das neue Beteiligungsmanagement des Landkreises sein. Wir müssen im Kreistag wissen, was in unseren Tochtergesellschaften los ist. Die zeitnahe Aufklärung der finanziellen Misere ist wichtig, gegenseitige Schuldzuweisungen helfen uns aber nicht weiter“. Die Verluste in Höhe von etwa 1,7 Mio. Euro für die letzten beiden Jahre werden durch den Landkreis getragen und ausgeglichen. „Wir müssen in Kürze weiteres Geld in die Hand nehmen, um notwendige Modernisierungsmaßnahmen im Helenenstift umzusetzen, die die bauliche und räumliche Situation des ehemaligen Krankenhauses verbessern und es zukunftsorientiert aufstellen“, fordert der Fraktionschef. Dabei denkt der Vorsitzende ganz konkret an die Zimmersituation. Aktuell müssen sich zwei Zimmer noch ein Badezimmer teilen. Das ist nicht mehr zeitgemäß und schränkt darüber hinaus die Raumkapazitäten des Helenenstiftes ein. Nur knapp 25 Prozent der 131 Betten sind  Einzelzimmer, hier wird der Handlungsdruck deutlich. „Wir begrüßen sehr, dass der Heimathafen ein wahres Erfolgsmodell geworden ist und als zweites Standbein die Gesamteinrichtung stabilisiert. Es wurde viel Geld in die Kurzzeit- und Tagespflege in die Hand genommen. Jetzt gilt es weiter, die bauliche Struktur des Helenstiftes zu verbessern und das Konzept der Geschäftsführung politisch zu beraten“, so Behrens abschließend.



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20.06.2020
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20.06.2020

Insgesamt 3,289 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich

"Das sind sehr gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich und für die hiesige Bauwirtschaft", so die einleitenden Worte des CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sven Behrens (Berumbur). Insgesamt 3,289 Millionen Euro fließen aus dem Städtebauförderprogramm 2020 des Landes Niedersachsen in den Landkreis Aurich. Diese sehr erfreuliche Nachricht habe ihm Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, vorab am Telefon am Dienstag mitgeteilt.

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land Niedersachsen insgesamt 202 Fördermaßnahmen in den Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Allein acht Förderungen gehen in den Landkreis Aurich. Konkret sind das folgende Maßnahmen im Rahmen des Programms „Lebendige Zentren“

- Stadt Aurich - Historische Altstadt in Aurich: 1,093 Millionen Euro

- Samtgemeinden Brookmerland und Hage/Gemeinde Großheide: 764.000 Euro

- Gemeinde Krummhörn - Ortskern Greetsiel: 330.000 Euro

- Gemeinden Hinte und Krummhörn: 250.000 Euro

- Stadt Norden - Historischer Marktplatz: 200.000 Euro

- integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEK) der Gemeinden Dornum und Baltrum: 2.000 Euro

sowie des Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“

- Stadt Aurich - Blücherkaserne: 350.000 Euro

- Stadt Norden - Dornkaatgelände und Umfeld: 300.000 Euro

"Das sind insgesamt 3,289 Mio. für den Landkreis Aurich", freut sich Behrens über die regionale Städtebauförderung und den guten Draht mit Ulf Thiele nach Hannover. "In der aktuellen Situation rundum die Corona-Pandemie steht die Landesregierung an der Seite der Städte und Gemeinden sowie der Bauwirtschaft", freuen sich Behrens und Thiele. Gerade in diesen Zeiten, in denen die Kommunen stark gefordert sind, ist die Städtebauförderung eine wichtige Säule für die Entwicklung und Stärkung der Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich. Das Städtebauprogramm unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können. Und gleichzeitig werden Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft gesichert.

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Mit freundlichem Gruß  Sven Behrens CDU-Kreisvorsitzender CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland
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20.06.2020

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Auricher Kreistag, Sven Behrens, zeigt sich erfreut über den Kauf der Grundstücke in Uthwerdum für die geplante Zentralklinik. „Grund und Boden sind gesichert, der Standort steht damit fest und der Architektenwettbewerb wird gestartet: Jetzt geht die Zentralklinik in die entscheidende Umsetzungsphase. Der von der Trägergesellschaft aufgezeigte Zeitplan mit dem Abschluss der kompletten Planungen bis zum Frühjahr 2022 und einem möglichen Baubeginn im Jahr 2023 ist ehrgeizig, aber machbar“, ist Behrens überzeugt.

Demnächst steht die Neufassung des Konsortialvertrages zwischen dem Landkreis Aurich und der Stadt Emden auf der Tagesordnung. Die CDU-Kreistagsfraktion werde wie in der Vergangenheit auch jeden Schritt in den zuständigen Gremien diskutieren, kritisch hinterfragen, abwägen und letztendlich verantwortungsbewusst beschließen.

“Ich finde die offene und transparente Kommunikation von Landrat Olaf Meinen und Oberbürgermeister Tim Kruithoff zur Zentralklinik genau richtig. Wir müssen die Menschen für dieses Mega-Projekt mitnehmen und dürfen die Kommunikationsfehler in der Vergangenheit nicht wiederholen“, macht der CDU-Chef deutlich.

Selbstverständlich werden die aktuellen Ängste und Sorgen der Menschen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den drei Klinikstandorten durch die CDU ernst genommen. „Ich weise aber die Forderung von Linken, der GFA und Teilen der Grünen nach Beibehaltung der bestehenden Standorte entschieden zurück“, so Behrens. „Neben dem Wählerwillen stehen auch eindeutige fachliche Gründe dagegen. Nach der Fertigstellung wird die Zentralklinik mit einem modernen Raum- und Funktionskonzept besser aufgestellt sein als die bisherigen Krankenhäuser in Aurich, Norden und Emden zusammen“, ist der CDU-Kreisfraktionsvorsitzende überzeugt.

„Gerade jetzt in der Corona-Krise wird deutlich, dass ein gut funktionierendes Gesundheits- und Krankenhaussystem nach neuestem Stand von Wissenschaft und Technik überlebenswichtig ist. Deshalb spricht gerade jetzt alles für die Zentralklinik. Wenn nicht jetzt, wann dann?“.

Mit geschätzten Baukosten von 350 Millionen Euro wird die Zentralklinik eines der größten kommunalen Bauprojekte im Nordwesten sein. Nach Fertigstellung wird die Zentralklinik mit 814 Planbetten das viertgrößte Krankenhaus in ganz Niedersachsen sein. „Wir sprechen hier über gewaltige Zahlen und Summen, aber es geht auch um ein großes gemeinsames Ziel: die optimale und bestmögliche medizinische Versorgung der Menschen im Landkreis Aurich und in der Stadt Emden für die nächsten Jahrzehnte. Und dafür sind die Investitionen auf jeden Fall gerechtfertigt“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.


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Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
CDU-Kreisvorsitzender
CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender
CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland


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20.06.2020

Pressemitteilung:

Erste Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion unter Corona-Bedingungen;

Gründung einer Arbeitsgruppe (AG) Finanzen. 

Aurich. Die CDU-Kreistagsfraktion hat auf ihrer ersten Sitzung unter Corona-Bedingungen vor dem Hintergrund der Coronakrise und des zu erwartenden Nachtragshaushaltes eine Arbeitsgruppe (AG) Finanzen gegründet, zu der federführend die Kreistagsmitglieder Arnold Gossel (Middels), Bodo Bargmann (Aurich) und Friedhelm Jelken (Wiesmoor) als CDU-Vertreter im Finanzausschuss gehören. Vorsitzender der Arbeitsgruppe ist Arnold Gossel, der zugleich Vorsitzender des Kreisfinanzausschusses ist. Die AG Finanzen soll sich inhaltlich mit den Corona-bedingten Verlusten bei der Ubbo-Emmius-Klinik (UEK), der Kreisvolkshochschule (KVHS), des Helenenstiftes, der Musikschule und anderer Einrichtungen des Landkreises Aurich befassen, denn diese absehbaren Verluste werden den Nachtragshaushalt maßgeblich beeinflussen. Zudem wollen sich die Mitglieder intensiv mit den verschobenen Haushaltsanträgen der anderen Fraktionen und Gruppen beschäftigen. „Der CDU waren die Finanzen des Landkreises und der Städte und Gemeinden immer wichtig. Deshalb setzen wir frühzeitig und vorausschauend einen Schwerpunkt unserer Arbeit auf dieses Thema“, begründet der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Sven Behrens, die Einsetzung einer AG Finanzen. Erste Anfragen an die Kreisverwaltung zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am Montag, dem 22.Juni 2020 wurden bereits gestellt. Darin geht es um die Höhe der Einnahmeverluste des Landkreises durch die Corona-Krise, um die Frage, ob Einnahmeverluste der UEK durch Land oder Bund ausgeglichen werden und schließlich um den Zeitplan, wann mit den Beratungen zum Nachtragshaushalt begonnen und wann er verabschiedet werden soll.

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Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
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06.06.2020

Berumbur. "An vielen Stellen in Hage und Berumbur sind die Fahrbahnmarkierungen auf den Straßen und Wegen in letzter Zeit erneuert und aufgefrischt worden", freut sich Sven Behrens, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Samtgemeinde Hage und im Kreistag Aurich in einer Pressemitteilung. "Die Umsetzung der Maßnahme begrüßen wir sehr! Dadurch haben wir wieder ein Stück mehr Verkehrssicherheit insbesondere für unsere Kinder in der Samtgemeinde gewonnen. Unter anderem wurden Markierungen bei der Grundschule in Berumbur, beim Awo-Kindergarten und die "30-Zone" auf dem Wichter Weg und im Ferienpark erneuert", erläutert Behrens. Die Verkehrssicherheit unserer Kinder liegt der CDU besonders am Herzen. Deswegen fordert sie nach wie vor eine Bedarfsampel im Bereich des Baugebietes Arends Land in Berumbur. „Eine gute Stelle dafür ist an der Holzdorfer Straße in Höhe der Straße Eskenleg“, so der Berumburer Politiker. Nach dem Willen der CDU sollte zudem die 30 km/h-Geschwindigkeitszone von der Berumburer Grundschule bis zum Eskenleg verlängert werden. „Wir brauchen hier einen langen Atem, denn in der Vergangenheit hat es an den erforderlichen Zahlen für die Genehmigung einer Bedarfsampel gefehlt. Wir bleiben aber dran und werden es auch beim nächsten Gemeinderat in Berumbur am 24.06.2020 wieder ansprechen“, verspricht Behrens abschließend.
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